Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Haftungsausschluss

1. Vertragsinhalt

Zwischen

-memorio-
Detlef Kretschmann
Berliner Str. 97, 13189 Berlin
(nachfolgend -memorio- genannt)

und

dem Erwerber eines QR-Codes mit einem
Nutzungsrecht an einer Internet-Präsenz
(nachfolgend -Vertragspartner- genannt)

kommt ein Kauf- und Servicevertrag zustande.


1.1. Bereitstellung eines werbefreien Speicherplatzes

Wir stellen über unsere Internetseite www.memorio.info Speicherplatz für unseren Vertragspartner zur Verfügung. Der Speicherplatz ist unbegrenzt, jedoch berechnen wir für Bilddateien gem. unserer Preisliste einen Selbstkostenzuschlag ab der dort genannten Datenmenge.

Zum Auslesen der dort eingetragenen Daten ist unter anderem der von uns generierte QR-Code notwendig. Eintragungen, Änderungen oder Löschungen in diesem Speicherort können ausschließlich Erwerber eines QR-Codes über unsere Eingabemaske vornehmen. Der Zugang wird mit einem vom Vertragspartner selbst festgelegten Login-Passwort geschützt. Nach Beendigung unseres Supports nach 10 Jahren ist nur noch das Auslesen der Daten möglich.



1.2. Auslesbarkeit des QR-Codes

Die Auslesbarkeit haben wir auf mindestens 10 Jahre angelegt und wird durch uns danach nicht unterbunden (siehe 5.3). Somit bleibt auch über diesen Zeitraum hinaus, ohne weitere Kosten für den Vertragspartner, im Rahmen der technischen Möglichkeiten, die Auslesbarkeit bestehen.



1.3. Kostenlose Nutzung unserer Erinnerungsseite

Vor Vetragsabschluss können alle Möglichkeiten der Gestaltung einer Erinnerungsseite kostenlos ausprobiert werden. Die Regelungen dieser AGB (mit Ausnahmen von 2. Auftragsabwicklung und 3. Abs. 2 der individuellen Passwortvergabe) gelten auch hierfür. Die Nutzung des Kondolenzbuches ist erst nach Vertragsabschluss möglich.




2. Auftragsabwicklung

Nach Vertragsabschluss versenden wir per E-Mail die Rechnung mit den Logindaten, den QR-Code als Bilddatei (.png) und dem Link zur Eingabe. Mit diesem kann ab dann auf den bereitgestellten Speicherort zugegriffen und Daten eingetragen, verändert oder gelöscht werden.

Die Bereitstellung eines anderen Dateiformats, sofern dieses statt oder zusätzlich zu der gelieferten .png Datei angefragt und bestellt wurde, erfolgt innerhalb von drei Arbeitstagen per Mail.


Die Auslieferung des gravierten QR-Codes auf Aluminiumplaketten erfolgt versandkostenfrei im Inland.




3. Art der Dokumente in der Internetpräsenz

Es gibt von uns keine Beschränkungen, welche Art von Dokumenten vom Vertragspartner online eingestellt werden. Es können dies Text- oder Bilddateien, aber auch Verlinkungen zu sozialen Medien, z.B. YouTube, sein. Die Rubriken in unserer Eingabe dienen zur Orientierung bzw. als Hilfestellung, deren Verwendung wir empfehlen.

Durch die Vergabe eines frei zu wählenden Passwortes kann die Sichtbarkeit von Einträgen beim Auslesen des QR-Codes vom Vertragspartner gesperrt werden, sodass nur autorisierte Personen, denen dieses Passwort zur Kenntnis gebracht wird, die Inhalte auslesen können. An entsprechender Stelle wird in der Eingabe darauf hingewiesen, dass dieses Passwort vergeben werden kann.




4. Ausschluss von Inhalten der Internetpräsenz (Wahrung der Würde)

Die von uns bereitgestellte Internetplattfrom dient ausschließlich dem Zweck an Verstorbene zu erinnern und Daten bzw. Inhalte über diese einzustellen. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verstoß hiergegen oder gegen gesetzliche Bestimmungen, die Pietät, die guten Sitten oder das würdevolle Andenken, Einträge zu löschen.

Sollte die von uns bereitgestellte Internetplattform für andere Inhalte verwendet oder wiederholt missbraucht werden, indem Einträge eingestellt werden, die gesetzlichen Bestimmungen widersprechen, herabsetzend oder die Würde eines Menschen verletzend sind, sind wir berechtigt, die Auslesbarkeit der Inhalte für den betreffenden QR-Code dauerhaft zu deaktivieren. Dies gilt auch bei wiederholten Verstößen gegen das Urheberrecht. Ein Erstattungsanspruch für geleistete Zahlungen besteht in diesen Fällen nicht.




5. Haftungsausschluss und Gewährleistung

5.1. Technische Voraussetzungen von Drittanbietern

Für die Auslesbarkeit der Daten mit dem QR-Code ist eine Internetverbindung notwendig, auf deren Zustandekommen und Qualität wir keinen Einfluss haben. Deshalb übernehmen wir hierfür keine Haftung, da sich Verfügbarkeit und Qualität des Mobilfunknetzes außerhalb unserer Einflusssphäre befinden.

Dies gilt sinngemäß für das notwendige Auslesegerät (z.B. Smartphone o.Ä.) und die darauf verwendete Software, die das Auslesen erst ermöglichen, da wir auf deren Qualität und technische Voraussetzungen ebenfalls keinen Einfluss haben.

Bei Störungen an dem von uns (in Deutschland) angemieteten Servern werden wir darauf hinwirken, dass diese schnellstmöglich behoben werden. Eine Haftung für die Verfügbarkeit des Internets können wir naturgemäß nicht übernehmen.



5.2. Verletzung des Urheberrechts

-memorio- haftet ausdrücklich nicht für die eingegebenen Inhalte, Informationen, Aussagen und eventuell unbefugt zugänglich gemachten Informationen.

Durch Abschluss des Vertrages mit uns verpflichten sich alle Vertrags- und Geschäftspartner, bei Nutzung der von uns bereitgestellten Internetplattform, nur Dateien zu verwenden, die nicht anderweitig urheberrechtlich geschützt sind. Sollten Verlinkungen zu sozialen Medien, z.B. YouTube o.Ä., eingetragen werden, so sind deren Vertragsbedingungen zu beachten. Für den Inhalt von verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Ausdrücklich erklären Sie, als unser Vertrags- bzw. Geschäftspartner, uns von allen Regressansprüchen, die bei Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen, Urheberrechtverstößen oder Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen von Homepage-Betreibenden zu denen Verlinkungen eingebettet wurden, freizustellen.



5.3. Gewährleistung

Werden keine anderen Vereinbarungen getroffen, bleiben die auslesbaren Inhalte des QR-Codes so lange zugänglich, wie die physischen und technischen Möglichkeiten dies zulassen, dies sind nach heutiger Erkenntnis mindestens 10 Jahre. Die Auslesbarkeit wird nach Ablauf der 10 Jahre durch uns nicht beendet, sodass ohne weitere Kosten für den Vertragspartner, diese im Rahmen der technischen Möglichkeiten weiter bestehen bleibt.

Für die Gebrauchsfähigkeit der mitgelieferten Aluminiumplakette/n erwarten wir aufgrund der hohen Qualität des eloxierten Aluminiummaterials und der sorgfältigen Gravur ebenfalls eine Lebensdauer von mindestens 10 Jahren. Dies bezieht sich auf den sachgemäßen Gebrauch. Für Störungen in der Auslesbarkeit des QR-Codes, die auf Verschmutzungen oder manuelle bzw. gewaltsame mechanische Schäden oder Manipulationen an dem eingravierten QR-Code oder dessen Trägermaterial zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung. Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistung bzw. Mängelhaftung von 2 Jahren.



5.4. Support

Wir stellen einen Support bereit, der es dem Vertragspartner ermöglicht, neue Einträge vorzunehmen. Auch bei auftretenden Problemen kann über Mail, WhatsApp oder Telefon Hilfe angefordert werden.

Nach Ablauf der Supportzeit von 10 Jahren sind die Inhalte noch weiter (siehe 5.3 Absatz 1) auslesbar, aber es sind keine Änderungen an den Inhalten mehr möglich. Sollte der Vertragspartner eine Verlängerung der Frist zur Bearbeitung der Daten wünschen, ist dies möglich. Sinngemäß gilt obiges auch für das Kondolenzbuch.




6. Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht

Unmittelbar nach Aufgabe Ihrer Bestellung wird durch uns der individuelle memorio QR-Code erstellt, der Bestandteil der Auftragsbestätigung ist. Da es sich hierbei um eine individuelle Anfertigung handelt, ist ein Widerruf bzw. ein Rücktritt vom Vertrag nicht möglich.




7. Gerichtsstand und Schlussbemerkungen

Der Gerichtsstand regelt sich nach dem gesetzlichen Bestimmungen, bei Verträgen mit gewerblichen Kunden, ist es der Sitz der Gesellschaft.

Unsere Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Unsere Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Orientierung und sind keine verbindlichen Vertragsinhalte.

Aufgrund der besseren Lesbarkeit wird im Text das generische Maskulinum verwendet. Gemeint sind jedoch immer alle Geschlechter.



Berlin, im August 2024